Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz AGB)

gegenüber Kunden

für www.cultars.com - Stand vom 13.02.2014

1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Cultars (www.cultars.com) ist eine Plattform, über die natürliche und juristische Personen (kurz Betreiber) ihre Produkte zum Verkauf anbieten und die von Interessenten (Kunden) erworben werden  können.
1.2.  Wenn sich ein Kunde auf der Plattform von cultars registriert, akzeptiert er die allgemeinen Geschäftsbedingungen von cultars. Cultars erlaubt die Nutzung der Plattform nur, wenn der Kunde diese AGB akzeptiert und lässt entgegenstehende AGB nur gelten, wenn sich cultars diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. Cultars kann seine AGB jederzeit ändern und wird bestehende Kunden per Email davon informieren. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde weiterhin die Dienste von cultars in Anspruch nimmt.   

2. Angebote auf der Plattform von cultars
2.1. Die über die Plattform abrufbaren Informationen und Angebote werden von Dritten (den Betreibern) erstellt und stellen in keinem Fall ein verbindliches Angebot von cultars dar. Ein Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Betreiber und dem Kunden zustande. Cultars tritt weder als Stellvertreter, Vermittler, Makler oder Beauftragter auf.
2.2. Cultars haftet nicht für die angebotenen Produkte, weder aus Gewährleistung, Garantie, Schadenersatz oder Produkthaftung. Cultars haftet auch nicht für Schäden aus dem Vertragsverhältnis zwischen Betreiber und Kunden. Cultars übernimmt auch keine Haftung dafür, dass die angebotenen Produkte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzten. Sämtliche Ansprüche des Kunden sind daher direkt an den Betreiber als Vertragspartner des Kunden zu stellen.
2.3. Cultars stellt auf der Plattform als Serviceleistung die Möglichkeit einer Reklamationseingabe zur Verfügung. Cultars übernimmt damit aber ausdrücklich keine Haftung für die geltend gemachten Reklamationen.

3. Datenschutz und Zustimmungserklärung
3.1. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung werden eingehalten.
3.2. Cultars ist berechtigt, im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen der Kunden zu speichern und zu nutzen. Gespeicherte Daten werden von cultars nach dem üblichen Stand der Technik angemessen geschützt. Cultars haftet aber nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (zB Viren oder Hacker).
3.3. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass cultars seine angegebenen Daten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für die Dienste und damit verbundene Leistungen von cultars und seiner Betreiber (zB Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support) speichert, nutzt, verarbeitet und auswertet. Der Kunde stimmt zu, dass cultars dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte, Dienstleistungen,  Sonder- und Werbeaktionen per Post, Telefon, Fax oder Email verwenden darf. Der Kunde kann die Zustimmung jederzeit schriftlich per Email an
info@cultars.com
oder per Post an
Cultars
Romana Mair, Lahngasse 3, 4073 Wilhering
widerrufen.
3.4. Der Kunde stimmt zu, dass cultars die zur Abwicklung des zwischen dem Betreiber und seinem Kunden abgeschlossenen Vertrages notwendigen Daten des Kunden an den Betreiber weitergibt.
3.5. Cultars übernimmt bei einem allfälligen Missbrauch der zur Verfügung gestellten Daten keine Haftung.  

4. Sonstiges
4.1. Soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, ist ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten: Zuständig ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von cultars. Auch Erfüllungsort ist der Sitz von cultars.
4.2. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt.
4.3. Änderungen und Ergänzungen der mit cultars abgeschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.

gegenüber Webshop-Betreibern

für www.cultars.com - Stand vom 13.02.2014
 
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Unter www.cultars.com (kurz cultars) wird eine Plattform für Webshops betrieben, welche von privaten Personen sowie gewerblichen Kunden (kurz Betreiber) eingerichtet werden können.
1.2. Die AGB finden auf alle Rechtsgeschäfte zwischen cultars und den Betreibern Anwendung.
1.3. Cultars kontrahiert nur zu diesen AGB und lässt entgegenstehende AGB nur gelten, wenn sich cultars diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. Cultars kann seine AGB jederzeit ändern und wird bestehende Betreiber per Email davon informieren. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Betreiber weiterhin die Dienste von cultars in Anspruch nimmt.   
1.4. Die AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei einem künftigen Vertragsabschluss nicht darauf Bezug genommen wird. Dies gilt nicht im Verhältnis zu Verbrauchern.

2.
Vertragsabschluss zwischen cultars und dem Betreiber
2.1. Die von cultars angebotene Dienstleistung versteht sich als Plattform für die Einrichtung von Webshops. Die Registrierung des Webshops durch den Betreiber auf der Plattform von cultars stellt ein Angebot des Betreibers an cultars dar. Cultars behält sich die Prüfung des Webshops vor und wird den Webshop nach Freigabe durch cultars freischalten. Erst mit dieser Freischaltung kommt ein Vertrag zwischen cultars und dem Betreiber des Webshops zustande. Der Betreiber wird von cultars mit einer Bestätigung darüber informiert, dass der Webshop freigeschalten wurde und ein Vertrag mit cultars zustande gekommen ist.
2.2. Der Betreiber hat Unrichtigkeiten seiner eingegebenen Daten innerhalb von drei Werktagen nach der Freischaltung seines Webshops durch cultars zu rügen, ansonsten gilt die Anlage durch cultars als mängelfrei anerkannt.
2.3. Gewerbliche Betreiber haben die sie treffenden Informationspflichten, insbesondere nach ECG, UGB und GewO, jeweils in der geltenden Fassung, einzuhalten.
2.4. Cultars behält sich vor, den Vertrag mit dem Betreiber ohne Angabe von Gründen und ohne jeglichen Ersatzanspruch des Betreibers abzulehnen oder aufzulösen und den eingerichteten Webshop zu löschen.
2.5. Ist der Betreiber ein Verbraucher, hat er das Recht, binnen 7 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit cultars zu widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, genügt die schriftliche Information (per Email, Fax oder Post) über den Widerruf an folgende Adresse:
Cultars
Romana Mair, Lahngasse 3, 4073 Wilhering
e-mail: info@cultars.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Die Rückabwicklung des Vertrages erfolgt Zug-um-Zug. Auf die gesetzlichen Bestimmungen im Konsumentenschutzgesetz wird verwiesen.

3. Angebotene Waren über den Webshop des Betreibers
3.1. Der Betreiber des Webshops kann seine Waren über den eingerichteten Webshop anbieten, bewerben und verkaufen. Die in den Webshops angebotenen Waren stellen in keinem Fall verbindliche Angebote von cultars dar. Cultars ist weder Vermittler noch Makler für die in den Webshops angebotenen Waren. Diese Verträge kommen ausschließlich zwischen den Betreibern und ihren Kunden zustande. Der Betreiber ist verantwortlich, dass seine angebotenen Waren rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.  
3.2. Waren, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, dürfen in den Webshops nicht angeboten werden. Cultars behält sich vor, einzelne über den Webshop angebotene Waren des Betreibers ohne Angabe von Gründen zu löschen.

4. Verrechnung
4.1. Mit der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Betreiber wird die Zahlungspflicht des Betreibers für den Vertrag mit cultars ausgelöst.
4.2. Der Betreiber ist damit einverstanden, dass er Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhält.

5. Urheberrechte und Leistungsschutzrechte
Der Betreiber anerkennt, dass cultars sowohl am Gesamtbild als auch an Teilen des eingerichteten Webshops sowie an den veröffentlichten Inhalten die alleinigen Urheber- und Leistungsschutzrechte zustehen. Mit der Zahlung des Entgelts durch den Betreiber gehen keine Rechte an ihn über.

6. Haftung und Gewährleistung
6.1. Cultars trägt keine Verantwortung dafür, dass ein Webshop zu einem bestimmten Zeitpunkt freigeschalten bzw gelöscht wird.
6.2. Cultars haftet nicht für einen bestimmten Erfolg eines Webshops und auch nicht für die Durchsetzbarkeit eines über den Webshop abgeschlossenen Vertrags.
6.3. Cultars übernimmt eine Haftung weder aus Gewährleistung oder Garantie noch aus Schadenersatz, Produkthaftung oder sonstigen Haftungsbestimmungen für die über den Webshop des Betreibers angebotenen Waren.
6.4. Der Betreiber nutzt die Plattform von cultars nur im Rahmen der vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen. Der Betreiber erklärt, dass er die gesetzlich zustehenden Rechte Dritter nicht verletzt bzw nicht ohne deren Zustimmung nutzt.   
6.5. Der Betreiber wird cultars von allen Ansprüchen Dritter vollkommen schad- und klaglos halten, falls cultars wegen vom Betreiber eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte rechtlich in Anspruch genommen wird.
6.6. Cultars haftet nicht für die Kompatibilität der Plattform mit der Hard- und Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Betreibers sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder der Plattform entstehen.
6.7. Der Betreiber ist selbst verantwortlich für die Inhalte seines Webshops, insbesondere auch für verwendete Verlinkungen.
6.8. Cultars haftet nicht für einen Ausfall des Servers und auch nicht für Schäden aufgrund höherer Gewalt.  
6.9. Sofern cultars nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von cultars auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von cultars ist ausgeschlossen.

7. Auflösung des Vertragsverhältnisses
7.1. Der Vertrag zwischen cultars und dem Betreiber kann schriftlich (per Email, Fax, Post) jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende aufgelöst werden. Das Schreiben ist an folgende Adresse zu senden:
Cultars
Romana Mair, Lahngasse 3, 4073 Wilhering
e-mail: info@cultars.com

7.2. Bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Betreiber gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt, ist cultars berechtigt, Maßnahmen, wie zB die sofortige Löschung von Artikeln bis hin zur sofortigen Sperre des gesamten Webshops, zu ergreifen. Ein Schadenersatzanspruch des Betreibers besteht in keinem Fall, selbst wenn sich die Anhaltspunkte im Nachhinein als unrichtig herausstellen.

8. Datenschutz und Zustimmungserklärung
8.1. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung werden eingehalten.
8.2. Cultars ist berechtigt, im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen. Gespeicherte Daten werden von cultars nach dem üblichen Stand der Technik angemessen geschützt. Cultars haftet aber nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (zB Viren oder Hacker).
8.3. Der Betreiber erklärt sich damit einverstanden, dass cultars seine angegebenen Daten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für die Dienste und damit verbundene Leistungen von cultars (zB Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support) speichert, nutzt, verarbeitet und auswertet. Der Betreiber stimmt zu, dass cultars dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte, Dienstleistungen,  Sonder- und Werbeaktionen per Post, Telefon, Fax oder Email verwenden darf. Der Betreiber kann die Zustimmung jederzeit schriftlich per Email an info@cultars.com
oder per Post an
Cultars, Romana Mair, Lahngasse 3, 4073 Wilhering
widerrufen.
8.4. Der Betreiber stimmt zu, dass cultars die zur Abwicklung des zwischen dem Betreiber und seinem Kunden abgeschlossenen Vertrages notwendigen Daten des Betreibers an den Kunden weitergibt.
8.5. Personenbezogene Daten, die der Betreiber über seinen Webshop öffentlich macht, unterliegen nicht der Vertraulichkeit. Cultars hat in diesem Fall keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlich relevanter Bestimmungen durch Dritte. Cultars übernimmt bei einem allfälligen Missbrauch der zur Verfügung gestellten Daten keine Haftung.  

9. Sonstiges
9.1. Soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, ist ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten: Zuständig ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von cultars. Auch Erfüllungsort ist der Sitz von cultars.
9.2. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt.
9.3. Änderungen und Ergänzungen der mit cultars abgeschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.